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Der Diesel Abgasskandal ist eine Geschichte der größten Verbrauchertäuschung des 21. Jahrhunderts in Deutschland. Automobilhersteller, wie VW, Audi und Mercedes haben vorsätzlich Abgaswerte manipuliert. Dabei wurden illegale Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeuge verbaut, sodass die Abgasreinigungssysteme nur temporär oder teilweise überhaupt nicht funktionieren.

Die Dieselaffäre hat weitreichende Folgen für Verbraucher. Allein bei Mercedes sind über 200.000 Fahrzeuge betroffen. Dieselfahrer müssen mit folgenden Benachteiligungen rechnen:

  • Fahrverboten
  • Wertverlust
  • Zwangsstilllegung

Wieso erleidet mein Dieselfahrzeug einen Wertverlust?

Der größte Faktor für das Erleiden eines Wertverlustes liegt in der illegalen Abschalteinrichtung. Alle im Abgasskandal beschuldigten Hersteller haben diese Software in zahlreichen Fahrzeugen verbaut.

Je nach Art der Abgasreinigung des betroffenen Modells, schaltet diese Einrichtung das Reinigungssystem aus, wenn die Außentemperatur eine bestimmte Höhe erreicht.

Im Fall von Mercedes wurde im Rahmen eines Urteils des Landgerichts Stuttgart sogar festgestellt, dass eine dauerhafte Funktionsunfähigkeit unterstellt werden muss. Die Abschalteinrichtung bei AdBlue-Fahrzeugen schaltet sich bei einer Außentemperatur von 10 Grad ab. Da in Deutschland im Jahresmittel eine Durchschnittstemperatur von 8,5 Grad herrscht, muss diese Abgaseinrichtung dauerhaft funktionsunfähig sein (23 O 178/18, 23 O 172/18).

Zwangsstilllegung droht

Da die Abschalteinrichtungen de facto illegal sind und auch die EU-rechtliche Ausnahmeregelung nicht greift (EU) Nr. 601/2012.), droht ein Erlöschen der Zulassung. Fahrer bestimmter Modelle erhalten eine Aufforderung zur verpflichteten Umrüstung. Durch das Aufspielen einer weiteren Software, wird die Abschalteinrichtung entfernt.

Kommen Fahrzeuginhaber der Aufforderung vom Kraftfahrt-Bundesamt nicht nach, kann ein Prozess eingeleitet werden, der in einer kostenpflichtigen Zwangsstilllegung mündet. Selbstredend ist der Wiederverkaufswert dieser Fahrzeuge am Markt drastisch gefallen.

Nehmen Sie die Umrüstung vor, ist Ihr Motor in Gefahr

Leider führt die Umrüstung nicht zum gewünschten Ergebnis. Anstatt den Wertverlust zu umgehen, wird dieser unter Umständen potenziert. Bei zahlreichen Modellen unterschiedlicher Hersteller ist zu beobachten, dass der Motor nach Entfernung der Software leidet.

Die Hersteller haben die Abschalteinrichtungen mit dem Argument verteidigt, dass die Abschalteinrichtungen zum Motorschutz verbaut wurden.

Fahrzeuge mit einer Abgasrückführungsreinigung stoßen nach der Entfernung mehr Rußpartikel aus. Durch die höhere Partikelemission versottet der Motor und führt zu einer verkürzten Lebenserwartung.

Dieselfahrzeuge erleiden durch den Skandal generell einen Wertverlust

Unabhängig von der Betroffenheit im Dieselskandal haben Dieselfahrzeuge einen Wertverlust erlitten. Angestoßen durch die Debatte wurden mittlerweile in zahlreichen Großstädten Fahrverbote erlassen.

Dieselfahrzeuge haben dadurch an Attraktivität eingebüßt, was sich auf den Wert niederschlägt. Zudem wird zunehmend bekannt, dass Dieselfahrzeuge, die als umweltschonend galten, deutlich umweltschädlicher sind als vergleichbare Benziner.

Finanzieller Schaden kann bis zu 10.000€ betragen

Der Wertverlust für Dieselfahrer ist enorm. Gerade bei Modellen der vergangenen Jahre, kann sich der finanzielle Schaden auf 10.000€ und mehr belaufen. Bei älteren Modellen ist immerhin ein Wertverlust von 2.000€ denkbar. Hinzu kommen die Einschränkungen bezüglich der Fahrverbote und die persönliche Belastung durch eine mögliche Zwangsstilllegung.

Kanzleien bereiten Massenklagen gegen Hersteller vor

Zahlreiche Rechtsanwaltskanzleien sehen in dem Verhalten der Automobilhersteller einen massiven Rechtsbruch.

Verbraucherschützer rufen betroffene Fahrzeuginhaber auf, sich über die rechtlichen Möglichkeiten zu informieren und unter Umständen den Klageweg zu bestreiten.

Derweil bieten sich dafür drei Möglichkeiten:

  1. Klage auf Schadensersatz wegen einer deliktischen Handlung

Die Klage auf Schadensersatz nach §823 BGB ist möglich, da der Verbau einer illegalen Abschalteinrichtung eine deliktische (illegale) Handlung darstellt. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass Sie als Verbraucher das Fahrzeug nicht erworben hätten, hätten Sie um die um die illegale Abschalteinrichtung gewusst.

Es handelt sich um einen Eingriff in Ihre Vermögensdispositionsfreiheit.  Anstatt im Wortlaut die Zahlung einer Schadensersatzsumme zu erwirken, wird Ihr Anwalt darauf einwirken, den Zustand wiederherzustellen, der vor Abschluss des Kaufvertrags geherrscht hat.

Das bedeutet: Sie geben das Fahrzeug zurück und halten den Kaufpreis, abzüglich eines Nutzungsersatzes, erstattet.

  1. Anfechtung des Kaufvertrags

Eine weitere Möglichkeit ist die Anfechtung des Kaufvertrags nach §§123, 126 BGB wegen arglistiger Täuschung.

Es wird davon ausgegangen, dass die Automobilhersteller die Abschalteinrichtung vorsätzlich verbaut und gleichzeitig den Kunden über den Umstand im Unklaren gelassen haben. Die Käufer haben zum Zeitpunkt des Kaufs keine Kenntnis über die Mobilitätseinschränkungen, die erhöhten Abgaswerte und die eingeschränkte Motorfunktionalität gewusst.

Daher ist eine Anfechtung denkbar. Das Ergebnis entspricht dem der ersten Klagemöglichkeit. Sie müssen das Fahrzeug an den Hersteller zurückgeben, aber erhalten im Gegenzug den Kaufpreis zurückerstattet.

  1. Rücktritt wegen Sachmangel

Eine dritte Klagemöglichkeit ist der Rücktritt wegen eines Sachmangels im Sinne des §437 Nr. 2 BGB. Wegen der illegalen Abschalteinrichtung weist der gelieferte Wagen nicht die vereinbarte Beschaffenheit, nämlich einen funktionsfähigen Zustand, auf. Die Abschalteinrichtung war schon bei der Übergabe verbaut.

Da für das übergebene Modell weder die Nachbesserung in Form eines Software-Updates Besserung verspricht, noch eine Neulieferung möglich ist, bleibt nur der Rücktritt vom Kaufvertrag.

Auch dabei kann das Fahrzeug an den Hersteller zurückgegeben werden, und der Kaufpreis wird rückerstattet.

Wo ist dabei der wirtschaftliche Vorteil?

Der wirtschaftliche Vorteil durch die Klage und die Rückgabe des Fahrzeugs ergibt sich so:

Sie haben ein Fahrzeug erworben und für mehrere Jahre gefahren. Durch den Dieselskandal ist der Wert des Fahrzeugs allerdings stark gefallen. Ein Verkauf Ihres Gebrauchten würde keinesfalls den gewünschten Preis erzielen.

Durch die Rückgabe des Fahrzeugs erhalten Sie jedoch den vollen Kaufpreis zurückerstattet. Selbst wenn, was strittig ist, ein Nutzungsersatz für gefahrene Kilometer geleistet werden muss, erhalten Sie dennoch mehr Geld als bei einem Wiederverkauf.

Joker: Widerruf der Autofinanzierung

Ist Ihr Fahrzeug nicht direkt vom Dieselskandal betroffen? Wenn Sie es finanziert haben, besteht dennoch eine Möglichkeit davon wirtschaftlich vorteilhaft zu trennen.

Wurde die Finanzierung mit über den Händler angeboten, besteht die Möglichkeit eines Widerrufs. Da viele Kreditverträge fehlerhaft sind, hat die Widerrufsfrist nicht zu laufen begonnen. Selbst nach Jahren ist ein Widerruf möglich.

Rechtsschutzversicherung zahlt häufig

Der Dieselskandal zeigt deutlich, dass sich eine Rechtsschutzversicherung lohnen kann. Sind Sie Betroffener im Diesel Abgasskandal und haben bereits eine Versicherung, so übernimmt diese Ihre Anwaltskosten.

Werfen Sie einen Blick auf unseren Rechtsschutzversicherungsvergleich, um das optimale Angebot für Ihre Bedürfnisse zu ermitteln. Dann stehen Sie bei der nächsten Verbraucherkrise nicht im Regen.

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Eine Berufs-Rechtsschutzversicherung (auch als Arbeitsrechtsschutz) bezeichnet, hilft, wenn Streitigkeiten im Rahmen des Arbeitsverhältnisses auftreten. Durch eine solche Versicherung erhält man Schutz und auch finanzielle Unterstützung bei Rechtstreitigkeiten, die durch das Arbeitsverhältnis entstehen. Dazu gehört unter anderem die Übernahme der Anwalts-, Gerichts-, Zeugen und Gutachterkosten bei einem Rechtsstreit, der durch das Arbeitsverhältnis entstanden ist.

Zu den Leistungsfällen einer Berufs-Rechtsschutzversicherung gehört unter anderem die Kostenübernahme, die durch eine Rechtstreitigkeit bei einer Kündigung, bei Mobbing, bei ausbleibenden Gehaltszahlungen, bei Ausstellung eines Zeugnisses des Arbeitgebers, das nicht der Wahrheit entspricht oder wenn eine Rechtstreitigkeit dadurch entsteht, wenn der Arbeitgeber das Gehalt nicht ausbezahlt.

Eine Berufs-Rechtsschutzversicherung übernimmt in oben erwähnten Fällen unter anderem die Gerichtskosten, die Anwaltsgebühren bei arbeitsrechtlichen Differenzen; die Bezahlung eventuelle Gutachter, die eventuell anfallen Kosten für Zeugenaussagen sowie die Gerichtskosten bei verlorenen Gerichtsfällen. Beim Abschluss einer solchen Versicherung gibt es in der Regel eine 3-monatige Wartezeit.

Berufs Rechtsschutzversicherung mit Selbstbeteiligung

Wenn beim Abschluss einer Berufs Rechtsschutzversicherung eine Selbstbeteiligung des Versicherungsnehmers vereinbart wird, muss dieser die Kosten für jede Rechtstreitigkeit in der Höhe der Vereinbarung (also die vereinbarte Summe) selbst begleichen. Dadurch können jedoch die Beiträge im Unterschied ohne Selbstbeteiligung erheblich nach unten gehen. Eine Selbstbeteiligungsklausel ist nur dann sinnvoll, wenn der Versicherungsnehmer nur sehr wenige Leistungsfälle hat. In solchen Fällen sind dann die Beiträge günstiger. Wenn der Versicherungsnehmer jedoch in häufigere Rechtschutzfälle eingebunden ist, sollte dieser nicht eine Selbstbeteiligung abschließen.

Für wen hat der Versicherungsschutz Gültigkeit?

Je nach Vertragsgestaltung, sind der Versicherungsnehmer sowie der Ehegatte oder Lebenspartner geschützt. Ebenfalls können hier auch noch nicht verheiratete Kinder bis zum 25. Lebensjahr in die Versicherung mit einbezogen werden. Dadurch sind die Kinder bis zum Eintritt in einen eigenen Beruf abgesichert.

Arbeitsschutzrecht für Selbständige oder Freiberufler

Im Unterschied zu einem normalen Arbeitnehmer übernimmt der Arbeitsrechtsschutz für eine selbstständige Person oder einen Freiberuflicher andere Leistungen.

Die Leistungen umfassen in der Regel unter anderem Übernahme Kosten bei Rechtskonflikte aus dem Vertragsrecht, Sachenrecht, Steuerrecht, Arbeitsrechtsschutz, Sozialgerichtsrechtsschutz sowie bei Ordnungswidrigkeiten.

Von den meisten Versicherungen werden hier entsprechende Tarife angeboten, die dann speziell auf die Anforderungen für Selbstständige sowie Freiberufler zugeschnitten sind.

Probleme bei Arbeitnehmern ohne eine Berufs Rechtsschutzversicherung

Mit Hilfe eines Berufs Rechtsschutzversicherung lässt sich bei einem Kündigungsstreit vor dem Arbeitsgericht das Recht für den Arbeitnehmer wesentlich einfacher durchsetzen, als dies bei den Arbeitnehmern ohne einen Versicherungsabschluss in diesem Bereich der Fall wäre. Wenn hier ein Arbeitnehmer den Rechtsstreit verliert, werden die Kosten für Anwalt und Gericht von der Versicherung erstattet und übernommen.

Fazit

Über unseren Vergleichsrechner können Sie bequem die beste Berufs-Rechtsschutzversicherung ermitteln. Sobald man in das Berufsleben eintritt, sollte eine solche Versicherung abgeschlossen werden.

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Jedes Jahr gibt es in Deutschland mehrere Millionen Verkehrsunfälle. Somit ist die Gefahr, dass jemand als Verkehrsteilnehmer in einen Unfall verwickelt wird, auch entsprechend hoch. Dabei ist für die Schadensregulierung sowie der Einsatz gegen unberechtigte Ansprüche die Kfz-Haftpflichtversicherung dafür zuständig. Wenn jedoch durch einen Unfall die versicherte Person sich gegen einen Vorwurf der Körperverletzung in Zusammenhang mit dem Unfall wehren muss, so ist dies nicht von der Haftpflichtversicherung abgedeckt. Hier kommt dann die Verkehrs-Rechtsschutzversicherung zum Einsatz.

Die Leistungen beim Verkehrs-Rechtsschutz

Sollte der Versicherungsnehmer als Verkehrsteilnehmer in einen Rechtsstreit geraten, erhält dieser die Unterstützung von der Verkehrs Rechtsschutzversicherung. Wenn zum Beispiel es zu einer Meinungsverschiedenheit über die Höhe der Kfz-Kosten in der Autowerkstatt kommt und der Versicherungsnehmer seine Ansprüche durchsetzen möchte, wird von der Verkehrs Rechtsschutzversicherung die Kosten für eine entsprechende Rechtsberatung durch einen Anwalt, der vom Versicherungsnehmer ausgewählt wird, übernommen. Ebenso gehören hier die eventuell entstehenden Kosten vor Gericht oder die Kosten für Zeugen ebenfalls dazu. Zusätzlich gilt auch die Kostenübernahme für Aufwendungen für Sachverständige oder Gutachter. Auch wenn Kosten für eine außergerichtliche Einigung (Fachbegriff Mediation) entstehen, wird dies von der Versicherung übernommen.

Von der Verkehrs Rechtsschutzversicherung gibt es verschiedene Arten von Rechtsschutz, die von ihr übernommen werden. Dazu gehört der Rechtsschutz im Vertrag- und Sachenrecht (zum Beispiel Streitigkeiten mit dem Autohändler), Straft-Rechtsschutz (dazu gehört beispielsweise eine fahrlässige Körperverletzung als Folge durch einen Unfall), Steuer-Rechtsschutz (als Beispiel bei Einspruch bei einer falsch berechneten Kfz-Steuer), Verwaltungs-Rechtsschutz in Verkehrsangelegenheiten (zum Beispiel Fahrerlaubnis-Erteilung nach einer Fahrsperre) sowie der Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz( als Beispiel, wenn jemand einen Einspruch gegen einen Entzug des Führerscheines nach dem Überfahren eines Stoppschildes einlegt).

Der Abschluss einer Verkehrs Rechtsschutzversicherung kann in Form eines Bausteins zusammen mit anderen Rechtsschutz-Elementen im Bereich einer privaten Rechtsschutzversicherung erfolgen. Auch bei der Kfz-Versicherung wird der Bereich „Verkehrssschutzrecht“ zum Teil ebenfalls als zusätzliche Möglichkeit angeboten. Ebenso kann man Verkehrs Rechtsschutzversicherungen auch als Einzelpolice angeboten bekommen.

Wer ist durch den Abschluss einer Verkehrs Rechtsschutzversicherung versichert?

Beim Abschluss einer Verkehrs Rechtsschutzversicherung ist der Versicherungsnehmer sowie alle auf ihn zugelassenen Fahrzeuge versichert. Ein größerer Teil der Versicherungen bietet gegen Aufpreis auch die Möglichkeit an, in die Verkehrs Rechtsschutzversicherung noch einen zusätzlichen Personenkreis mit einzubeziehen. Dadurch kann der Versicherungsschutz auf eine komplette Familie (also Partner sowie Kinder und deren Fahrzeuge) erweitert werden. Dadurch ist eine zusätzliche Verkehrs Rechtsschutzversicherung für die anderen Familienmitglieder nicht notwendig. Der Versicherungsschutz für Familienmitglieder ist bei einigen Versicherungen jedoch an bestimmte Bedingungen geknüpft. Dazu gehören unter anderem, dass die Kinder volljährig sind und sich in ihrer ersten Berufsausbildung befinden oder noch im Elternhaushalt leben, um dann mitversichert zu sein.

Fazit

Der Abschluss einen guten Verkehrs Rechtsschutzversicherung sind für allem für die komplette Familie und auch für Vielfahrer sinnvoll. Ebenso sollte vor Abschluss auch überprüft werden, ob eine solches Angebot auch im Ausland Schutz bietet. Zusätzlich sollte eine telefonische Rechtsberatung ein Bestandteil der Versicherung sein. Mit unserem Rechtschutzvergleichsrechner könnne Sie bequem die beste Verfehrsrechtsschutzversicherung ermitteln und direkt wechseln.

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Rechtsschutzversicherung bei Autounfall
Rechtsschutzversicherung bei Autounfall
Kommt es zu einem Autounfall, so ist das immer ärgerlich und im schlimmsten Fall unglaublich gefährlich für alle Beteiligten. Egal, ob andere involviert sind, es nur zu Blechschänden kam oder auch Personenschänden entstanden sind: Wenn es zu einem Rechtsstreit kommt, dann sollten Sie darauf vorbereitet sein und auch finanziell mit den auf Sie zukommenden Kosten umgehen können. Eine Rechtsschutzversicherung kann bei einem Autounfall dafür sorgen, dass Sie die hohen Prozesskosten nicht tragen müssen. Es ist nicht einmal zwingend erforderlich die Versicherung vor dem Schadensfall abzuschließen.

Worauf Sie achten müssen
Um Folgen und Ausblick einer möglichen gerichtlichen Auseinandersetzung abschätzen zu können, sollten sich alle Parteien einen Rechtsbeistand zulegen, der Sie professionell berät und vor Gericht vertritt. Besonders bei langwierigen Prozessen können Laien die vielschichtigen Abläufe des Prozesses zumeist nicht überblicken und reagieren falsch auf einzelne Punkte. Hierbei hilft Ihnen der ausgebildete Anwalt und sorgt dafür, dass Sie einen fairen Prozess führen können, welcher im besten Fall positiv für Sie ausgeht.

Eine normale Rechtsschutzversicherung hat eine gewisse Wartezeit nach Abschluss der Police, die die Versicherung erst nach verstreichen dieser Frist wirksam werden lässt. Haben Sie diese Option nicht und Sie haben leider noch keine Versicherung abgeschlossen, so gibt es einige besondere Rechtsschutzversicherungen ohne Wartezeit, von denen Sie Gebrauch machen können. Hier sind allerdings die Beiträge deutlich erhöht. Schließlich rechnen die Versicherungen in solchen Fällen mit Verfahrenskosten und einem Anwaltshonorar. Das Fehlen der Karenzzeit sorgt auch dafür, dass die Mindestlaufzeit der Versicherung wesentlich höher ausfällt, als bei vergleichbaren Versicherungen mit Wartezeit. Ein Abschluss eine Rechtsschutzversicherung ohne Wartezeit macht also nur Sinn, wenn Sie davon ausgehen, dass Ihr Gegner seine Schuld nicht einsehen wird und vor Gericht ziehen wird. Gegebenenfalls können natürlich auch Sie sich für einen Rechtsstreit entscheiden, weil der Unfall zur Winterzeit passiert ist, Ihr Gegner allerdings Sommerreifen 205 55 R16 auf seinem PKW aufgezogen hatte. Eine Rechtsschutzversicherung ist hierbei in den meisten Fällen unabdingbar, wenn Ihr Gegenüber uneinsichtig bleibt.

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